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Nutzungsbedingungen/ Impressum |
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Jeder Nutzer, unabhängig von der Art der Nutzung, erkennt nachfolgende Nutzungsbedingungen uneingeschränkt an:
1. Definitionen Der Gratis SMS Club (im Folgenden GSC genannt) bietet ein Onlineportal zum kostenlosen SMS - Versand an. Alle Personen, die mit dem Versand einer SMS oder der Nutzung anderer Funktionen oder Dienste beginnen, werden im Folgenden als Nutzer bezeichnet. 2. Allgemeine Bestimmungen Diese Bestimmungen regeln alle diese Website und darauf basierende vertraglichen Beziehungen zwischen GSC und den Nutzern. Mit Inanspruchnahme der Leistungen bestätigt der Nutzer, diese Nutzungsbedingungen gelesen, verstanden und vollständig akzeptiert zu haben und gestattet GSC und dessen Partnern, ihn über weitere Dienstleistungen, Produkte und Angebote zu informieren. 3. Teilnahmeberechtigte Teilnahmeberechtigt sind alle Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben oder deren gesetzliche Vertreter der Nutzung zugestimmt haben. Die Einholung der Zustimmung obliegt dem Nutzer. GSC behält sich den Ausschluss von Nutzern ohne Angabe von Gründen vor. GSC kann vom Nutzer eine vorherige Anmeldung und/oder Identitätsbestätigung und/oder andere Abläfe einfordern, die geeignet sind, den Mißbrauch der angebotenen Leistungen zu verhindern oder zu erschweren. 4. Leistungsart und Inhalte GSC ermöglicht den Nutzern den Versand von SMS Nachrichten über eine Internetseite an Mobilfunkendgeräte. Zur Nutzung ist ein funktionsfähiger Internetzugang notwendig, dessen Kosten der Nutzer selbst trägt. GSC kann die Zustellung einer SMS Nachricht an ein Mobilfunkendgerät nicht garantieren und ist in der Wahl der Versandart und -Wege frei. Dabei kann eine vom Nutzer vorregistrierte Handy-Nr. als Absenderkennung der verschicken SMS Nachricht verwendet werden. Ein Anspruch auf gezielte Übermittlung oder Nichtübermittlung der Handy-Nr. besteht nicht. a) Kostenfreie SMS GSC stellt registrierten und angemeldeten Nutzern täglich ein Kontingent an SMS Nachrichten zur Verfügung, das kostenlos versendet werden kann. Das gesamte Kontingent wird dabei unter allen Nutzern aufgeteilt. Jeder Nutzer darf maximal eine festgelegte Anzahl von SMS Nachrichten aus diesem gesamten Kontingent kostenfrei versenden. Sind das Gesamtkontingent oder nutzerspezifische Kontingent erschöpft, werden keine weiteren kostenfreien SMS angenommen. b) Kostenpflichtige SMS GSC kann zusätzlich zu der unter a) beschriebenen kostenlosen Versandmöglichkeit auch die Möglichkeit zum kostenpflichtigen Versand bereitstellen. GSC informiert den Nutzer in diesem Fall vor dem Versand über die anfallenden Kosten. Die Versandkonditionen können von GSC jederzeit und ohne Vorankündigung geändert werden. Die - auch teilweise - Rückerstattung der Versandkosten ist ausgeschlossen. Nicht verbrauchte SMS-Nachrichten eines SMS-Nachrichten - Paketes verfallen nach 31 Tagen. Die Nutzung von kostenpflichtigen Hotlines oder Telefonmehrwertnummern wie z. B. Premium SMS Kurzwahlen ist nur mit dem Einverständnis des Inhabers des Festnetz- oder Mobilfunkanschlusses gestattet. Minderjährige benötigen für die Nutzung der Zahlungssysteme und kostenpflichtigen Hotlines das Einverständnis der Erziehungsberechtigten. 5. Pflichten des Nutzer 5.1 GSC kann vor und während der Nutzung vom Nutzer Angaben zu seiner Person verlangen. Diese sind wahrheitsgemäss und vollständig zu anzugeben. GSC kann dem Nutzer bei einzelnen Feldern die Angabe freistellen; in diesem Fall muss der Nutzer die betroffenen Daten entweder vollständig und wahrheitsgemäss oder gar nicht angeben. 5.2 Fehlende oder falsche Angaben berechtigen GSC zur Sperrung eines Nutzers und seinem/ihrem Ausschluss von der Nutzung einzelner oder aller von GSC angebotenen Leistungen. 5.3 Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten und alle ihm von GSC überlassenen, nichtöffentlichen Informationen vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Der Nutzer haftet für jede Verwendung seiner Zugangsdaten. 5.4 Alle von GSC angebotenen Leistungen sind - soweit nicht im Einzelfall explizit anders angegeben - ausschliesslich für den privaten Gebrauch bestimmt. Die kommerzielle Nutzung, die Weitergabe und der Weiterverkauf sind untersagt. 5.5 Der Missbrauch der angebotenen Leistungen, z.B. durch Nutzung über spezielle Anwendungen oder gewerbliche oder sonstige Versendung von SMS oder sonstigem Spam, ist untersagt. 5.6 Für die Inhalte der versendeten SMS trägt der Nutzer die alleinige Verantwortung. Dabei stellt der Nutzer GSC von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung GSC geltend zu machen sind. GSC verpflichtet sich nicht, SMS-Nachrichten bzw. deren Inhalte auf die Verletzung oder Beeinträchtigung von Rechten Dritter zu prüfen. Eine Überwachungspflicht durch GSC besteht somit nicht. Dennoch behält sich GSC das Recht, rechtswidrige, diskriminierende, sexistische, moralisch verwerfliche oder sonst bedenkliche Inhalte zu löschen oder deren Weiterverbreitung zu verhindern, wenn diese bekannt werden und auf gerichtliche oder behördliche Anordnung auch an die Strafverfolgungsbehörden weiter zu geben. Die Nutzung des SMS-Versands unterliegt den jeweils regional, national und international gültigen Gesetzen und Bestimmungen. Der Nutzer verpflichtet sich, folgende Inhalte unabhängig von ihrem gesetzlichen Status nicht zu versenden: Aufforderungen zu Straftaten oder dem Verstoss gegen geltende Gesetze, Texte die gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland oder entsprechende EU-Gesetze verstossen, sexuelle, rassistische, diskriminierende und beleidigende Inhalte, Werbung (speziell aber nicht ausschliesslich Werbung für Mehrwertdienste wie Premium-SMS oder Mehrwert-Telefonnummern) sowie Inhalte, die die Privatsphähre Dritte verletzen oder Dritte belästigen, verleumden oder bedrohen. 6. Haftung und Gewährleistung GSC übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und Webseite. GSC behält sich ferne die unangekündigkte teilweise oder vollständige Einstellung einzelner oder aller Leistungen sowie der Webseite selbst vor. GSC haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden die direkt oder indirekt mit der Nutzung der Webseite oder der angebotenen Leistungen zusammenhängen, insbesondere aber nicht ausschliesslich wenn diese in Folge verzögerter oder unterbliebener Auslieferung von SMS-Nachrichten auftreten. Die Haftung für den Verlust oder die Vernichtung von Daten des Nutzers, für Fehler bei der Speicherung oder Weiterleitung von SMS ist zudem ausgeschlossen. Ausgeschlossen hiervon sind alle Fälle des Vorliegens von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens GSC. Der Nutzer kann dem Empfang von Werbung jederzeit durch Nutzung des auf der Webseite bereitgestellten Kontaktformulares widersprechen. 7. Datenschutz Personenbezogene Daten werden nur von registrierten Benutzern nach datenschutzrechtlichen Vorschriften und den geltenden gesetzlichen Bestimmungen erhoben. Die Angabe der Daten erfolgt ausschließlich auf freiwilliger Basis durch den Nutzer. Der Nutzer willigt der Verwendung und Speicherung seiner Daten ein. 8. Unwirksame Bestimmungen Sollte eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Nutzungsbestimmungen insgesamt nicht beeinträchtigt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, daß eine Regelungslücke besteht 9. Anwendbares Recht Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus den Nutzungsbedingungen ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der jeweilig aktuelle Standort von GSC. 10. WIDERRUFSBELEHRUNG Ein Widerrufsrecht des Kunden gemäß Paragraph 312d ist ausgeschlossen, da sich die erbrachte Leistung bzw. die erhaltene Ware (hier SMS) nicht zur Rücksendung eignet. (Vgl. Paragraph 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB) Impressum GSC wird betrieben von Karl Gommerz 738 Bankside Stationfields Kidlington Oxfordshire OX9 7IF |
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